Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Gegenstand des Unternehmens
   
   Gegenstand von pflege-phase.de ist das Betreiben der Homepage www.pflege-phase.de mit dem Ziel, den Besuchern der Homepage einen umfassenden Vergleich von Pflegedienstleistern (Pflegeheime/ Seniorenresidenzen, Betreuten Wohnen und ambulante Pflegedienste, nachfolgend „Auftraggeber“ genannt) im gesamten Bundesgebiet zu bieten. Darüber hinaus hat der Auftraggeber die Möglichkeit, sich gegenüber den Besuchern der Homepage zu präsentieren
2. Geltungsbereich
   1. Für alle mit pflege-phase.de abzuschließenden/abgeschlossenen erstmaligen, laufenden und künftigen Geschäfte gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen. pflege-phase.de erkennt von den vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers nicht an, soweit sie nicht ausdrücklich schriftlich durch pflege-phase.de akzeptiert werden.
3. Pflichten des Auftraggebers
   1. Der Auftraggeber hat dafür Sorge zu tragen, dass er alle erforderlichen Nutzungsrechte an Urheber-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechten für die von ihm im Premiumeintrag verwendeten Fotos, Texte, usw. erworben hat und frei darüber verfügen kann.
   2. Sollte der Auftraggeber pflege-phase.de mit dem Einrichten seines Premiumeintrages beauftragen, ist er für die technisch einwandfreie Bereitstellung der Werbemittel verantwortlich, sofern hierfür kein gesonderter Auftrag erteilt wurde. Ferner stellt er pflege-phase.de von etwaigen Haftungsansprüchen frei, indem er vor Einstellung seines Premiumeintrages seinen Korrekturabzug freigibt.
4. Vertragsabschluss
   1. Ein Vertrag zwischen pflege-phase.de und dem Auftraggeber kommt dann zustande, wenn pflege-phase.de das Vertragsangebot des Auftraggebers durch eine schriftliche Auftragsbestätigung per Brief, Fax oder E-Mail bestätigt. pflege-phase.de hat das Recht, noch nicht bestätigte Aufträge auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
5. Preis
   1. Für die Verträge gilt die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültige Preisliste von pflege-phase.de, sofern einzelvertraglich nichts anderes vereinbart wurde.
   2. Die monatliche Gebühr für einen Premiumeintrag wird von pflege-phase.de im Nachhinein für den abgelaufenen Kalendermonat berechnet und erhoben. Die Abrechnung erfolgt auf elektronischem Weg durch usw. erworben hat und frei darüber verfügen kann.
   3. Der Auftraggeber stellt pflege-phase.de von allen Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die aus der Verletzung urheber-, wettbewerbs-, presse-, strafrechtlicher oder sonstiger rechtlicher Bestimmungen bei dem Unternehmen entstehen können. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn der Auftraggeber pflege-phase.de mit dem Einrichten seines Premiumeintrages beauftragt. Übersendung einer Rechnung per E-Mail oder auf Wunsch per Post.
   4. Wählt der Auftragnehmer eine Einmalzahlung des Beitrages eines Jahresvertrags, so wird dieser Betrag 10 Tage nach Rechnungsstellung fällig.
6. Laufzeit und Kündigungsfristen
   1. Vertragsbeginn ist jeweils zum 1. oder 15. eines Monats. Fällt das Abschlussdatum auf den 2.-15., so ist der 15. des aktuellen Monats Vertragsbeginn. Fällt das Abschlussdatum auf den 16. des aktuellen Monats oder später, so gilt als Vertragsbeginn der 1. des Folgemonats.
   2. Für Verträge mit monatlicher Kündbarkeit gilt eine Kündigungsfrist von 4 Wochen zum Monatsende in Schriftform. Wird der Vertrag nicht gekündigt, so verlängert er sich stillschweigend um einen Monat.
   3. Jahresverträge müssen mit einer Frist von mindestens einem Monat vor Ablauf der 12 Monate gekündigt werden. Werden Jahresverträge nicht gekündigt, so verlängern sie sich um ein weiteres Jahr.
   4. Das Recht zur fristlosen Kündigung bleibt unberührt. pflege-phase.de ist zur fristlosen Kündigung insbesondere dann berechtigt, wenn Inhalte urheber-, wettbewerbs-, presse-, strafrechtliche oder sonstige rechtliche Bestimmungen verletzen.
7. Haftung
   1. pflege-phase.de haftet nicht für die ununterbrochene Erreichbarkeit der Website, sofern eine etwaige Unerreichbarkeit auf Gründen beruht, die pflege-phase.de nicht zu vertreten hat.
   2. Für Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, haftet pflege-phase.de nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Dies gilt auch für Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen und gesetzliche Vertreter von pflege-phase.de.
   3. In allen anderen Fällen haftet pflege-phase.de nur dann, wenn wesentliche Vertragspflichten (Kardinalspflichten) verletzt sind. Dabei ist der Schadensersatz auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Ein Ausgleich von atypischen oder nicht vorhersehbaren Schäden findet nicht statt.
8. Erfüllungsort und Gerichtsstand
   1. Erfüllungsort ist Norderstedt, Gerichtsstand ist Hamburg. pflege-phase.de ist allerdings berechtigt, Ansprüche gegen den Auftraggeber auch an jedem anderen für diesen zuständigen Gericht gelten zu machen.
   2. Für die Vertragsabschlüsse gilt deutsches Recht.
9. Sonstiges
   1. Änderungen oder Ergänzungen zum Vertrag bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Mündliche Nebenabreden werden nicht getroffen.
   2. Sollten einzelne Teile der vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen voll wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige wirksame Bestimmun als vereinbart, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung entspricht.

Stand: 23.09.2009